Wiesbaden News ! Wiesbaden News & Infos Wiesbaden Videos ! Wiesbaden Videos Wiesbaden Foto-Galerie ! Wiesbaden Foto - Galerie Wiesbaden WEB-Links ! Wiesbaden Web - Links Wiesbaden Lexikon ! Wiesbaden Lexikon Wiesbaden Kalender ! Wiesbaden-Infos.de Kalender
Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps

 Wiesbaden-Infos.de: News, Infos & Tipps zu Wiesbaden

Seiten-Suche:  
 
 Wiesbaden-Infos.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Who's Online
Zur Zeit sind 49 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online - Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Haupt - Menü
Wiesbaden-Infos.de - Services
· Wiesbaden-Infos.de - News
· Wiesbaden-Infos.de - Links
· Wiesbaden-Infos.de - Lexikon
· Wiesbaden-Infos.de - Kalender
· Wiesbaden-Infos.de - Foto-Galerie
· Wiesbaden-Infos.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Wiesbaden-Infos.de News
· Wiesbaden-Infos.de Rubriken
· Top 5 bei Wiesbaden-Infos.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Wiesbaden-Infos.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Wiesbaden-Infos.de
· Account löschen

Interaktiv
· Wiesbaden-Infos.de Link senden
· Wiesbaden-Infos.de Event senden
· Wiesbaden-Infos.de Bild senden
· Wiesbaden-Infos.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Wiesbaden-Infos.de Mitglieder
· Wiesbaden-Infos.de Gästebuch

Information
· Wiesbaden-Infos.de Impressum
· Wiesbaden-Infos.de AGB
· Wiesbaden-Infos.de FAQ/ Hilfe
· Wiesbaden-Infos.de Statistiken
· Wiesbaden-Infos.de Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Terminkalender
Dezember 2017
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Wiesbaden-Infos.de WebTips
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Google
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Wikipedia

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Seiten - Infos
Hessen-News.Net - Mitglieder!  Mitglieder:342
Hessen-News.Net -  News!  News:3.503
Hessen-News.Net -  Links!  Links:3
Hessen-News.Net -  Kalender!  Events:0
Hessen-News.Net -  Lexikon!  Lexikon:1
Hessen-News.Net -  Galerie!  Galerie Bilder:688
Hessen-News.Net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Web Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps - rund um Wiesbaden!

Wiesbaden News! Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

Geschrieben am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 von Wiesbaden-Infos.de

Wiesbaden News
Wiesbaden-Infos.de - Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps | Allgemeine Zeitung Mainz
PressePortal.de: Mainz (ots) - Die Kritiker fahren schweres Geschütz auf.

Die "Große Koalition der Verfassungsfeinde" untergrabe den Rechtsstaat, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Roth.

Die Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher, meint der frühere Datenschutzbeauftragte Peter Schaar.

Es scheint demnach um Bedrohliches zu gehen vor dem Bundesverfassungsgericht, das seit Dienstag über das BKA-Gesetz verhandelt.

Neu an der Regelung aus dem Jahr 2009 ist einzig dies: Die Wiesbadener Behörde darf nicht mehr nur zu Zwecken der Strafverfolgung, sondern auch im vorbeugenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus tätig werden.

Die Eingriffsrechte des BKA sind weit gesteckt: Wohnungsobservierung, Überwachung von Telefongesprächen, Durchsuchung von Computern mit Staatstrojanern.

Befugnisse, die dem BKA im Fall eines Ermittlungsverfahrens schon zuvor zur Verfügung standen und auf die im Übrigen auch die Landespolizeien zurückgreifen können.

Viel Lärm um nichts alsö Nicht ganz. Denn mit der präventiven Überwachung wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Unschuldige in die Mühlen der Ermittlungsbehörden geraten.

Grund genug, glasklare Abgrenzungen vorzunehmen.

Bei der Frage etwa, welche Informationen die Ermittler verwenden dürfen. Privates, gar Intimes muss tabu bleiben.

Hier dürften die Verfassungsrichter vom Gesetzgeber Klarstellungen und Präzisierungen verlangen.

Gleichwohl besteht kein Anlass, den Verfassungsstaat unter den Generalverdacht der rechtswidrigen Überwachung zu stellen.

Das sollten auch die Kritiker des BKA-Gesetzes beherzigen.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/3066140, Autor siehe obiger Artikel.



Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Wiesbaden-Infos.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Wiesbaden-Infos.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Der neue Tierpark (2008) - Fasanerie in Wiesbaden

Der neue Tierpark (2008) - Fasanerie in Wiesbaden
Football: Wiesbaden Phantoms vs. Nürnberg Rams 42 : ...

Football: Wiesbaden Phantoms vs. Nürnberg Rams 42 : ...
Fussball: Chemnitzer FC gewinnt verrücktes Spiel | ...

Fussball: Chemnitzer FC gewinnt verrücktes Spiel |  ...

Alle Youtube Video-Links bei Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Video Verzeichnis

Diese Web - Videos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Raymond Hains, französischer Maler, in der Hauptausst ...

Raymond Hains, französischer Maler, in der Hauptausst ...
Future Medicine 2017 Berlin - Teil 03 - Joel Dudley P ...

Future Medicine 2017 Berlin - Teil 03 - Joel Dudley P ...
Future Medicine 2017 Berlin - Teil 10 - Dr. Elizabeth ...

Future Medicine 2017 Berlin - Teil 10 - Dr. Elizabeth ...

Alle Youtube Web-Videos bei Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Web-Video Verzeichnis

Diese Fotos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Hessen-Flughafen-Frankfurt-Main-2016-1605 ...

Hessen-Flughafen-Frankfurt-Main-2016-1605 ...

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-2016-160514- ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Foto - Galerie

Diese Lexikon-Einträge bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Hessen
Hessen (Abkürzung HE) ist ein Land in und südwestlich der Mitte der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört vor allem mit seinen südlichen Landesteilen zu den am dichtesten besiedelten und wirtschaftsstärksten Regionen Deutschlands. Die Landeshauptstadt ist Wiesbaden, die größte Stadt Frankfurt am Main. Das heutige Land Hessen wurde am 19. September 1945 unter dem Namen Groß-Hessen gegründet und hatte als erstes noch heute bestehendes Land der Bundesrepublik eine neue demokratische Verfassung. ...

Diese Web-Links bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

 Frankfurt am Main auf frankfurt-news.net
Beschreibung: Frankfurt am Main ist mit mehr als 690.000 Einwohnern die größte Stadt des Landes Hessen und nach Berlin, Hamburg, München und Köln die fünftgrößte der Bundesrepublik Deutschland. Das Portal bietet aktuelle News, Infos & Tipps rund um's Thema Hessen!
Hinzugefügt am: 11.10.2012 Besucher: 543 Link bewerten Kategorie: Hessen - Gemeinden & Städte

Diese News bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Forum Distance-Learning zeichnet Holger Zinn und Heinrich Dieckmann aus (PR-Gateway, 01.12.2017)
Sonderpreis für das Buch "Geschichte des Fernunterrichts"

Sonderpreis der Jury für das Buch "Geschichte des Fernunterrichts"

Heinrich Dieckmann und Prof. Dr. Holger Zinn erhalten Auszeichnung des Forums DistancE-Learning

Im Rahmen der diesjährigen Preisverleihung der Studienpreise des Forums Distance Learning in Berlin konnten sich Heinrich Dieckmann und Prof. Dr. Holger Zinn über den Sonderpreis der Jury für außergewöhnliche Leistungen auf dem Gebiet des Fernunterrichts ...

 ALEX im neuen Look mit viel Grün (connektar, 23.11.2017)
Beliebtes Lokal in der Langgasse präsentiert sich mit frischen Designelementen

Im frischen Look zeigt sich das ALEX Wiesbaden nach einem kürzlich erfolgten Umbau. Der beliebte 2000 eröffnete Ganztagesgastronomie-Betrieb in der Langgasse bleibt mit kontinuierlichen Facelifts und neuen, stylischen Designideen stets am Puls der Zeit.

Zu den neuen Gestaltungsideen zählt eine Grünwand, die ein natürliches Ambiente mit Wintergarten-Feeling und damit eine optische Belebung der gesa ...

 cunio Technologies gewinnt PropTech Elevator-Pitch auf der Euro Finance Week 2017 (connektar, 23.11.2017)
cunio verbindet Mieter, Vermieter und Dienstleister via App zu einer digitalen Hausgemeinschaft

Im Rahmen der Euro Finance Week 2017 veranstaltete das Frankfurt European Real Estate Forum (FEREF) einen Elevator-Pitch für Startups der Immobilienbranche. Das Motto: "PropTech & Co: Digitalisierung der Immobilienwirtschaft - wo geht die Reise hin? Geschäftsmodelle der Zukunft". Die thematische Einführung nahmen Prof. Dr. Andreas Pfnür von der TU Darmstadt und Dr. Andreas Muschter, CEO der Comm ...

 cunio Technlogies gewinnt PropTech Elevator-Pitch auf der Euro Finance Week 2017 (connektar, 21.11.2017)
cunio verbindet Mieter, Vermieter und Dienstleister via App zu einer digitalen Hausgemeinschaft

Im Rahmen der Euro Finance Week 2017 veranstaltete das Frankfurt European Real Estate Forum (FEREF) einen Elevator-Pitch für Startups der Immobilienbranche. Das Motto: "PropTech & Co: Digitalisierung der Immobilienwirtschaft - wo geht die Reise hin? Geschäftsmodelle der Zukunft". Die thematische Einführung nahmen Prof. Dr. Andreas Pfnür von der TU Darmstadt und Dr. Andreas Muschter, CEO der Comm ...

 Mit der MBG H in eine sichere Zukunft: Erfolgreiche Finanzierungshilfe für Jungunternehmer aus Offenbach (connektar, 16.11.2017)
Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft (MBG H) hat mit einer stillen Beteiligung einem jungem Unternehmer aus Offenbach den Anteilserwerb an einem Online-Brötchendienst möglich gemacht.

November 2017 - Vom Banker zum Bäcker - so könnte die Karrierebeschreibung von Lukas Blau lauten. Der ehemalige Unternehmensberater wollte sich nach rund zehn Jahren betriebswirtschaftlicher Tätigkeit beruflich verändern. Er suchte gezielt nach einer zukunftsträchtigen Unternehmensbeteiligung. Gefund ...

 Holger Münch, Chef des Bundeskriminalamtes: Wir brauchen eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein gemeinsames Datenhaus, für die Polizei! (Wiesbaden-Infos, 16.11.2017)
Holger Münch zur Datensammlung für die Verbrechensbekämpfung:

Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich für eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein wie er es nennt "Datenhaus für die Polizei", ausgesprochen.

Dies solle helfen, kriminelle Muster früher und besser zu erkennen und damit schnellere Fahndungserfolge zu erzielen, sagte Münch im Vorfeld der heute in München beginnenden BKA-Herbsttagung dem Fernsehsender phoeni ...

 Bärige Leckereien im ALEX (connektar, 15.11.2017)
Erlebnisgastronomiekette ALEX stimmt ihre Gäste auf den Kinostart des Familienfilms "Paddington2" mit unwiderstehlichen Waffelbäckereien, winterlichen Eiskompositionen und einem Gewinnspiel ein

Paddington ist wieder da! Der niedliche Bär mit dem Faible für Orangenmarmelade kehrt mit einem neuen Abenteuer auf die Leinwände zurück! Auf den Kinostart (23. November) des bezaubernden Familienfilms "Paddington 2" stimmt die Erlebnisgastronomiekette ALEX ihre Gäste ab sofort mit einer ganz besond ...

 Arbeitszeitmodelle im Zeitalter der Digitalisierung (connektar, 14.11.2017)
Bei der Regelung der Arbeitszeit stehen Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung vor der Challenge, den Erwartungen der Mitarbeiter, aber auch denen der Kunden und des Marktes gerecht zu werden

Bei der Wahl der Arbeitszeitmodelle stehen Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung vor der Challenge, den Erwartungen der Mitarbeiter, aber auch denen der Kunden und des Marktes gerecht zu werden. Rainer Chaudhuri stellt interessierten Kunden kost ...

 Zeitvorsprung bei der Immobiliensuche (connektar, 13.11.2017)
Wie Interessenten mit dem VIP-Service aktuelle Angebot vorab erhalten

Die aktuelle Zinslage macht den Immobilienkauf besonders attraktiv. Allerdings ist die Nachfrage deutlich höher als das Angebot. Das Maklerbüro Rückert Immobilien bietet daher in Wiesbaden einen exklusiven VIP-Service an, der registrierten Interessenten passende Angebote schon vor der Veröffentlichung präsentiert und ihnen damit einen wertvollen Zeitvorteil verschafft.

"Wer hat schon die Zeit, jeden Morgen ...

 Fröhliche Weihnacht im ALEX (connektar, 07.11.2017)
Erlebnisgastronomie lädt ein zum entspannten und genussvollen Advent, zur stimmungsvollen Weihnacht und zur großen Silvesterparty

"Fröhliche Weihnacht überall!" - festliche Klänge läuten im Advent die letzten Tage des Jahres ein. Froh und besinnlich soll die Adventszeit uns stimmen, trotz Vorbereitungs- und Einkaufshektik. Da kommt eine kleine Auszeit im stimmungsvollen Urlaub von Zuhause-Ambiente der ALEX-Restaurants gerade recht. Hier kann man sich in der Adventszeit mit Familien und Fre ...

Werbung bei Wiesbaden-Infos.de:






Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

 
Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Video Tipp @ Wiesbaden-Infos.de


Chapman Zebras - Tierpark Berlin - September 2017

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Wiesbaden News
· Weitere News von Wiesbaden-Infos


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Wiesbaden News:
Verfolgung von Shugden-Buddhisten: Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung!


Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2017!

Wir möchten hiermit ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Hessen-News.Net - rund ums Thema Hessen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!