Wiesbaden News ! Wiesbaden News & Infos Wiesbaden Videos ! Wiesbaden Videos Wiesbaden Foto-Galerie ! Wiesbaden Foto - Galerie Wiesbaden WEB-Links ! Wiesbaden Web - Links Wiesbaden Lexikon ! Wiesbaden Lexikon Wiesbaden Kalender ! Wiesbaden-Infos.de Kalender
Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps

 Wiesbaden-Infos.de: News, Infos & Tipps zu Wiesbaden

Seiten-Suche:  
 
 Wiesbaden-Infos.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Who's Online
Zur Zeit sind 50 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online - Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Haupt - Menü
Wiesbaden-Infos.de - Services
· Wiesbaden-Infos.de - News
· Wiesbaden-Infos.de - Links
· Wiesbaden-Infos.de - Lexikon
· Wiesbaden-Infos.de - Kalender
· Wiesbaden-Infos.de - Foto-Galerie
· Wiesbaden-Infos.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Wiesbaden-Infos.de News
· Wiesbaden-Infos.de Rubriken
· Top 5 bei Wiesbaden-Infos.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Wiesbaden-Infos.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Wiesbaden-Infos.de
· Account löschen

Interaktiv
· Wiesbaden-Infos.de Link senden
· Wiesbaden-Infos.de Event senden
· Wiesbaden-Infos.de Bild senden
· Wiesbaden-Infos.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Wiesbaden-Infos.de Mitglieder
· Wiesbaden-Infos.de Gästebuch

Information
· Wiesbaden-Infos.de Impressum
· Wiesbaden-Infos.de AGB & Datenschutz
· Wiesbaden-Infos.de FAQ/ Hilfe
· Wiesbaden-Infos.de Statistiken
· Wiesbaden-Infos.de Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Terminkalender
November 2018
  1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Wiesbaden-Infos.de WebTips
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Google
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Wikipedia

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Seiten - Infos
Hessen-News.Net - Mitglieder!  Mitglieder:351
Hessen-News.Net -  News!  News:3.537
Hessen-News.Net -  Links!  Links:3
Hessen-News.Net -  Kalender!  Events:0
Hessen-News.Net -  Lexikon!  Lexikon:1
Hessen-News.Net -  Galerie!  Galerie Bilder:688
Hessen-News.Net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Web Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps - rund um Wiesbaden!

Wiesbaden News! Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

Geschrieben am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 von Wiesbaden-Infos.de

Wiesbaden News
Wiesbaden-Infos.de - Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps | Allgemeine Zeitung Mainz
PressePortal.de: Mainz (ots) - Die Kritiker fahren schweres Geschütz auf.

Die "Große Koalition der Verfassungsfeinde" untergrabe den Rechtsstaat, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Roth.

Die Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher, meint der frühere Datenschutzbeauftragte Peter Schaar.

Es scheint demnach um Bedrohliches zu gehen vor dem Bundesverfassungsgericht, das seit Dienstag über das BKA-Gesetz verhandelt.

Neu an der Regelung aus dem Jahr 2009 ist einzig dies: Die Wiesbadener Behörde darf nicht mehr nur zu Zwecken der Strafverfolgung, sondern auch im vorbeugenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus tätig werden.

Die Eingriffsrechte des BKA sind weit gesteckt: Wohnungsobservierung, Überwachung von Telefongesprächen, Durchsuchung von Computern mit Staatstrojanern.

Befugnisse, die dem BKA im Fall eines Ermittlungsverfahrens schon zuvor zur Verfügung standen und auf die im Übrigen auch die Landespolizeien zurückgreifen können.

Viel Lärm um nichts alsö Nicht ganz. Denn mit der präventiven Überwachung wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Unschuldige in die Mühlen der Ermittlungsbehörden geraten.

Grund genug, glasklare Abgrenzungen vorzunehmen.

Bei der Frage etwa, welche Informationen die Ermittler verwenden dürfen. Privates, gar Intimes muss tabu bleiben.

Hier dürften die Verfassungsrichter vom Gesetzgeber Klarstellungen und Präzisierungen verlangen.

Gleichwohl besteht kein Anlass, den Verfassungsstaat unter den Generalverdacht der rechtswidrigen Überwachung zu stellen.

Das sollten auch die Kritiker des BKA-Gesetzes beherzigen.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/3066140, Autor siehe obiger Artikel.



Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Wiesbaden-Infos.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Wiesbaden-Infos.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Pfeiffers Kultur Kiosk: Freies Theater Wiesbaden

Pfeiffers Kultur Kiosk: Freies Theater Wiesbaden
Impressionen vom aktuellen Hochwasser Januar 2018

Impressionen vom aktuellen Hochwasser Januar 2018
Wiesbaden: Papageien (Halsbandsittiche) vor der Hau ...

Wiesbaden: Papageien (Halsbandsittiche) vor der Hau ...

Alle Web-Video-Links bei Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Bremen auf der ITB 2018

Weihnachtsmarkt Hamburg Rathausmarkt - 06.12.2017 - T ...

Stadtquartier "Neues Bauen Am Horn" - Weimar 24.05.20 ...


Alle DPN-Video-Links bei Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-Schiersteine ...

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-2016-160514- ...

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-Neroberg2016 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Foto - Galerie

Diese Lexikon-Einträge bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Hessen
Hessen (Abkürzung HE) ist ein Land in und südwestlich der Mitte der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört vor allem mit seinen südlichen Landesteilen zu den am dichtesten besiedelten und wirtschaftsstärksten Regionen Deutschlands. Die Landeshauptstadt ist Wiesbaden, die größte Stadt Frankfurt am Main. Das heutige Land Hessen wurde am 19. September 1945 unter dem Namen Groß-Hessen gegründet und hatte als erstes noch heute bestehendes Land der Bundesrepublik eine neue demokratische Verfassung. ...

Diese Web-Links bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

 Frankfurt am Main auf frankfurt-news.net
Beschreibung: Frankfurt am Main ist mit mehr als 690.000 Einwohnern die größte Stadt des Landes Hessen und nach Berlin, Hamburg, München und Köln die fünftgrößte der Bundesrepublik Deutschland. Das Portal bietet aktuelle News, Infos & Tipps rund um's Thema Hessen!
Hinzugefügt am: 11.10.2012 Besucher: 696 Link bewerten Kategorie: Hessen - Gemeinden & Städte

Diese News bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 München Tipp: Nordrhein-Westfalen-Info.Net informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu NRW - No. 01 (Nr. 064/2018 - Freitag-161118) (Muenchen-News, 16.11.2018)
Das Internet-Portal Nordrhein-Westfalen-Info.Net informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu vielen interessanten aktuellen Themen rund um Nordrhein-Westfalen und bietet außerdem ein Forum, Web-Links, Fotos, Videos und Kleinanzeigen!

Nordrhein-Westfalen (niederdeutsch Noordrhien-Westfalen, Ländercode NW, Abkürzung NRW) ist ein Land im Westen der Bundesrepublik Deutschland.

Die Landeshauptstadt ist Düsseldorf, die einwohnerreichste Stadt ist Köln. Die Bunde ...

 München Tipp: Koeln-News-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu Köln - No. 01 (Nr. 063/2018 - Freitag-161118) (Muenchen-News, 16.11.2018)
Das Internet-Portal Koeln-News-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu vielen interessanten aktuellen Themen und bietet außerdem ein Forum, Web-Links, Fotos, Videos und Kleinanzeigen!

Köln ist mit mehr als einer Million Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sowie nach Berlin, Hamburg und München die viertgrößte Stadt der Bundesrepublik Deutschland.

Die heutige Rhein-Metropole wurde zu römischer Zeit mit d ...

 München Tipp: RechtsPortal-247.de informiert rund um das Thema Recht - Nr. 01 (Nr. 062/2018 - Dienstag-131118) (Muenchen-News, 13.11.2018)
RechtsPortal-247.de informiert mit Artikeln, Infos und Pressemitteilungen rund um das Thema Recht!

Das Internet-Portal RechtsPortal-247.de bietet News, Infos und Pressemitteilungen zu vielen interessanten aktuellen Themen und bietet außerdem ein Forum, Web-Links, Fotos und Videos rund um das Thema Recht!

Als Recht wird die Gesamtheit der allgemeingültigen, generellen Rechtsnormen, also der Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, bezeichnet.

Diese Re ...

 München Tipp: Freie-PresseMitteilungen.de - Freie PresseMitteilungen bzw. Freie News - Nr. 1 (Nr. 061/2018 - Montag-121118)! (Muenchen-News, 12.11.2018)
Freie News & Pressemitteilungen von und für juristische und natürliche Personen: Ein Dienst für kleine bis große Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, Künstler, Organisationen, Institutionen und Privatperdonen.

Eine Pressemitteilung (PM), auch Presseerklärung, Pressemeldung, Presseaussendung (PA), Pressetext oder Presseinformation (PI) genannt, informiert Journalisten über Aussagen, Dementis, Ereignisse, Produkte und Veranstaltungen.

Derartige Pressemitteilu ...

 München Tipp: Deutsche-Politik-News.de bietet News & Infos aus Politik, Wirtschaft & Kultur - Nr. 1 (Nr. 060/2018 - Montag-121118)! (Muenchen-News, 12.11.2018)
Das Onlineportal Deutsche-Politik-News.de informiert rund um das Thema Politik mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, VideosFotos u.v.m.!

Die Seite bringt Top-News aus Politik, Wirtschaft & Kultur – interessante Schlagzeilen nicht nur im Mainstream!

Das News-Portal Deutsche-Politik-News.de informiert mit aktuellen News / Nachrichten aus Deutschland und aller Welt!

Politik kann in allgemeinem Sinne als Einflussnahme und Durchsetzung von Forderungen u ...

 München Tipp: Web-Seiten berichten zum Thema Wellness / Wellness Forum / Wellness 24/7 - Nr. 2 (Nr. 059/2018 - Montag-121118)! (Muenchen-News, 12.11.2018)
Das Onlineportal Wellness-247.de informiert rund um das Thema Wellness mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.!

Wellness (englisch wellness "Wohlbefinden" bzw. "Wohlfühlen"), wurde nach Wikipedia erstmals 1654 in einer Monografie von Sir A. Johnson als "...wealnesse" im Oxford English Dictionary mit "gute Gesundheit" übersetzt.

Nach aktellem Verständnis steht der Begriff für ein ganzheitliches Gesundheitskonzept und ist seit den ...

 München Tipp: Web-Seiten berichten zum Thema Wellness / Wellness Forum / Wellness 24/7 - Nr. 1 (Nr. 058/2018 - Montag-121118)! (Muenchen-News, 12.11.2018)
Das Webportal Wellness-247.de informiert rund um das Thema Wellness mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.!

Der Begriff Wellness (englisch wellness "Wohlbefinden" bzw. "Wohlfühlen"), wurde nach Wikipedia erstmals 1654 in einer Monografie von Sir A. Johnson als "...wealnesse" im Oxford English Dictionary mit "gute Gesundheit" übersetzt.

Aktuell und nach modernem Verständnis steht der Begriff für ein ganzheitliches Gesundheitskonz ...

 München Tipp: Web-Seiten berichten zum Thema Landwirtschaft / Agrarwirtschaft (Nr. 057/2018 - Sonntag-111118)! (Muenchen-News, 11.11.2018)
Als Landwirtschaft wird der Wirtschaftsbereich der Urproduktion bezeichnet. Das Ziel der Urproduktion ist die zielgerichtete Herstellung pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse auf einer zu diesem Zweck bewirtschafteten Fläche.

In der Wissenschaft sowie der fachlichen Praxis ist synonym der Begriff Agrarwirtschaft gebräuchlich.

Der Anbau von Nutzpflanzen und Haltung von Nutztieren dient insbesondere der Nahrungsmittelproduktion, darüber hinaus auch der Herstellung ...

 München Tipp: Deutsche-Politik-News.de bringt Top-News aus Politik, Wirtschaft & Kultur – interessante Schlagzeilen auch auf Facebook-Seiten (Nr. 056/2018 - Donnerstag-081118)! (Muenchen-News, 08.11.2018)
Deutsche-Politik-News.de bringt Top-News aus Politik, Wirtschaft & Kultur – interessante Schlagzeilen nicht nur im Mainstream!

Nicht nur im Mainstream: Schlagzeilen & Top-News aus Politik, Wirtschaft & Natur – das News-Portal Deutsche-Politik-News.de informiert mit aktuellen News / Nachrichten aus Deutschland und aller Welt!

Das News-Portal Deutsche-Politik-News.de ist nun schon seit über drei Jahren online.

Über interessante Artikel auf Facebook-Seit ...

 München Tipp: Deutsche-Politik-News.de bringt interessante Schlagzeilen & Top-News aus Politik, Wirtschaft & Kultur (Nr. 055/2018 - Mittwoch-071118)! (Muenchen-News, 07.11.2018)
Deutsche-Politik-News.de bringt interessante Schlagzeilen & Top-News aus Politik, Wirtschaft & Kultur – nicht nur im Mainstream – aufbereitet mit zusätzlichen Video-Informationen!

Nicht nur im Mainstream: Schlagzeilen & Top-News aus Politik, Wirtschaft & Natur – das News-Portal Deutsche-Politik-News.de informiert mit aktuellen News / Nachrichten aus Deutschland und aller Welt!

Das News-Portal Deutsche-Politik-News.de ist nun schon seit über drei Jahren online.
...

Werbung bei Wiesbaden-Infos.de:





Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

 
Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Video Tipp @ Wiesbaden-Infos.de


Waldbrand Schaden - Brandenburg bei Klausdorf - 09.09.2018

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Wiesbaden News
· Weitere News von Wiesbaden-Infos


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Wiesbaden News:
Verfolgung von Shugden-Buddhisten: Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung!


Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Hessen-News.Net - rund ums Thema Hessen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!