Wiesbaden News ! Wiesbaden News & Infos Wiesbaden Videos ! Wiesbaden Videos Wiesbaden Foto-Galerie ! Wiesbaden Foto - Galerie Wiesbaden WEB-Links ! Wiesbaden Web - Links Wiesbaden Lexikon ! Wiesbaden Lexikon Wiesbaden Kalender ! Wiesbaden-Infos.de Kalender
Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps

 Wiesbaden-Infos.de: News, Infos & Tipps zu Wiesbaden

Seiten-Suche:  
 
 Wiesbaden-Infos.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Who's Online
Zur Zeit sind 15 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online - Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Haupt - Menü
Wiesbaden-Infos.de - Services
· Wiesbaden-Infos.de - News
· Wiesbaden-Infos.de - Links
· Wiesbaden-Infos.de - Lexikon
· Wiesbaden-Infos.de - Kalender
· Wiesbaden-Infos.de - Foto-Galerie
· Wiesbaden-Infos.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Wiesbaden-Infos.de News
· Wiesbaden-Infos.de Rubriken
· Top 5 bei Wiesbaden-Infos.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Wiesbaden-Infos.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Wiesbaden-Infos.de
· Account löschen

Interaktiv
· Wiesbaden-Infos.de Link senden
· Wiesbaden-Infos.de Event senden
· Wiesbaden-Infos.de Bild senden
· Wiesbaden-Infos.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Wiesbaden-Infos.de Mitglieder
· Wiesbaden-Infos.de Gästebuch

Information
· Wiesbaden-Infos.de Impressum
· Wiesbaden-Infos.de AGB
· Wiesbaden-Infos.de FAQ/ Hilfe
· Wiesbaden-Infos.de Statistiken
· Wiesbaden-Infos.de Werbung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Terminkalender
Oktober 2017
  1
2 3 4 5 6 7 8
9 10 11 12 13 14 15
16 17 18 19 20 21 22
23 24 25 26 27 28 29
30 31  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Wiesbaden-Infos.de WebTips
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Google
Wiesbaden-Infos.de ! Wiesbaden bei Wikipedia

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Seiten - Infos
Hessen-News.Net - Mitglieder!  Mitglieder:340
Hessen-News.Net -  News!  News:3.490
Hessen-News.Net -  Links!  Links:3
Hessen-News.Net -  Kalender!  Events:0
Hessen-News.Net -  Lexikon!  Lexikon:1
Hessen-News.Net -  Galerie!  Galerie Bilder:688
Hessen-News.Net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Web Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Wiesbaden News & Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps - rund um Wiesbaden!

Wiesbaden News! Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

Geschrieben am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 von Wiesbaden-Infos.de

Wiesbaden News
Wiesbaden-Infos.de - Wiesbaden Infos & Wiesbaden Tipps | Allgemeine Zeitung Mainz
PressePortal.de: Mainz (ots) - Die Kritiker fahren schweres Geschütz auf.

Die "Große Koalition der Verfassungsfeinde" untergrabe den Rechtsstaat, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Roth.

Die Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher, meint der frühere Datenschutzbeauftragte Peter Schaar.

Es scheint demnach um Bedrohliches zu gehen vor dem Bundesverfassungsgericht, das seit Dienstag über das BKA-Gesetz verhandelt.

Neu an der Regelung aus dem Jahr 2009 ist einzig dies: Die Wiesbadener Behörde darf nicht mehr nur zu Zwecken der Strafverfolgung, sondern auch im vorbeugenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus tätig werden.

Die Eingriffsrechte des BKA sind weit gesteckt: Wohnungsobservierung, Überwachung von Telefongesprächen, Durchsuchung von Computern mit Staatstrojanern.

Befugnisse, die dem BKA im Fall eines Ermittlungsverfahrens schon zuvor zur Verfügung standen und auf die im Übrigen auch die Landespolizeien zurückgreifen können.

Viel Lärm um nichts alsö Nicht ganz. Denn mit der präventiven Überwachung wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Unschuldige in die Mühlen der Ermittlungsbehörden geraten.

Grund genug, glasklare Abgrenzungen vorzunehmen.

Bei der Frage etwa, welche Informationen die Ermittler verwenden dürfen. Privates, gar Intimes muss tabu bleiben.

Hier dürften die Verfassungsrichter vom Gesetzgeber Klarstellungen und Präzisierungen verlangen.

Gleichwohl besteht kein Anlass, den Verfassungsstaat unter den Generalverdacht der rechtswidrigen Überwachung zu stellen.

Das sollten auch die Kritiker des BKA-Gesetzes beherzigen.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/3066140, Autor siehe obiger Artikel.



Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Wiesbaden-Infos.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Wiesbaden-Infos.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Der neue Tierpark (2008) - Fasanerie in Wiesbaden

Der neue Tierpark (2008) - Fasanerie in Wiesbaden
Football: Wiesbaden Phantoms vs. Nürnberg Rams 42 : 24

Football: Wiesbaden Phantoms vs. Nürnberg Rams 42 : 24
Fussball: Chemnitzer FC gewinnt verrücktes Spiel | Spor ...

Fussball: Chemnitzer FC gewinnt verrücktes Spiel | Spor ...

Alle Youtube Video-Links bei Wiesbaden-Infos.de: Wiesbaden-Infos.de Video Verzeichnis

Diese Fotos bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-2016-160514- ...

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-2016-160514- ...

Deutschland-Hessen-Wiesbaden-Neroberg2016 ...


Diese Lexikon-Einträge bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Hessen
Hessen (Abkürzung HE) ist ein Land in und südwestlich der Mitte der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört vor allem mit seinen südlichen Landesteilen zu den am dichtesten besiedelten und wirtschaftsstärksten Regionen Deutschlands. Die Landeshauptstadt ist Wiesbaden, die größte Stadt Frankfurt am Main. Das heutige Land Hessen wurde am 19. September 1945 unter dem Namen Groß-Hessen gegründet und hatte als erstes noch heute bestehendes Land der Bundesrepublik eine neue demokratische Verfassung. ...

Diese Web-Links bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

 Frankfurt am Main auf frankfurt-news.net
Beschreibung: Frankfurt am Main ist mit mehr als 690.000 Einwohnern die größte Stadt des Landes Hessen und nach Berlin, Hamburg, München und Köln die fünftgrößte der Bundesrepublik Deutschland. Das Portal bietet aktuelle News, Infos & Tipps rund um's Thema Hessen!
Hinzugefügt am: 11.10.2012 Besucher: 513 Link bewerten Kategorie: Hessen - Gemeinden & Städte


Diese News bei Wiesbaden-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Sondierungsgespräche: Frauenverbände mahnen Gleichstellungspolitik an (PR-Gateway, 19.10.2017)
Berliner Erklärung 2017

Anlässlich der ersten Vorgespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition fordern die Frauen der Berliner Erklärung 2017 die beteiligten Parteien auf, sich für eine entschiedene Fortsetzung der Gleichstellungspolitik einzusetzen.



Die 17 führenden Frauenverbände sind in Sorge, dass Frauenpolitik in dieser Legislatur-periode nur einen nachgeordneten Stellenwert haben könnte. Denn in den Wahlprogrammen der verhandelnden Parteien stehe Gleichstellun ...

 Mobile Aktenvernichtung vor Ort - sicher und schnell (PR-Gateway, 17.10.2017)
Akten vernichten lassen, das geht jetzt auch mobil. Beim Kunden vor Ort werden kleine Aktenmengen bis hin zu ganzen Archiven sicher vernichtet.

Mainz, 17. Oktober 2017 - Endet die Aufbewahrungspflicht für Akten, dann stehen viele Unternehmen vor dem nächsten Problem: Wie vernichten wir die Akten sicher und schnell?

Lösungen zur Vernichtung von Akten und auch von Festplatten bietet das Unternehmen Papershred Aktenvernichtung aus Udenheim:  Wiesbadener Startup entwickelt rein natürliche Smart Energy Drinks (connektar, 10.10.2017)
Die neuartigen Energy Drinks tragen das Vegan- und Bio-Siegel und bestehen zu 100% aus rein natürlichen Inhaltsstoffen.

Marcus Horn und Marc Ulges aus Wiesbaden fragten sich, warum es keine gesunde Alternative zu den herkömmlichen Energy Drinks gibt und die auf dem Markt befindlichen Geschmacksvariationen oft sehr ähnlich und künstlich wirken.

Aus dieser Frage entwickelten Sie Anfang 2017 die konkrete Idee nach einer gesunden Alternative. So entstand das Konzept zu PINK and ...

 Sparen leicht gemacht: Lieferschotte - die weltweit erste Meta-Suchmaschine für Essens-Lieferdienste (connektar, 04.10.2017)
Lieferschotte, das Vergleichsportal für Essens-Lieferdienste ist vor kurzem online gegangen. Nun steht die Skalierung an- dazu läuft aktuell eine Crowdinvesting-Kampagne auf Conda.de.

Wiesbaden, 04. Oktober 2017- Mittlerweile kann jeder online plattformübergreifend nach günstigen Angeboten suchen. Doch für den stetig wachsenden Markt der Essens-Lieferdienste gab es bisher nur die gängigen Plattformen, keine Meta-Ebene zur Übersicht. Zudem ist die Online-Durchdringung im Bereich Essens-Lief ...

 Alles im Blick im Kulturland Rheingau: Der neue Veranstaltungskalender ist da (connektar, 28.09.2017)
Im Rheingau ist immer was los. Sogar im Winter lohnt es sich, die Region anzusteuern, denn selbst dann punktet der Rheingau mit zahlreichen, perfekt inszenierten Veranstaltungen.

Rund 200 Termine findet man im neuen Veranstaltungskalender für das Kulturland Rheingau. Da kommt von Oktober bis März garantiert keine Langeweile auf, und dank des Farbleitsystems braucht man nicht lange zu suchen, um seine Favoriten zu finden. Innerhalb der einzeln ...

 Die Chancen für den Immobilienverkauf aktiv steigern (connektar, 19.09.2017)
Rückert Immobilien über die enorme Bedeutung der Verkaufsvorbereitung

Jeder Immobilieneigentümer hegt den Wunsch, sein Haus oder seine Wohnung schnellstmöglich und zum Bestpreis zu verkaufen. Die Experten von Rückert Immobilien aus Wiesbaden wissen um die Bedeutsamkeit einer ausführlichen Vorbereitung für den erfolgreichen Verkauf. Sie beraten ihre Kunden daher bei der Preisfindung, kümmern sich um die relevanten Objektunterlagen und nutzen eine Vielzahl von aufmerksamkeitsstarken Werbemaß ...

 Sicherheits-Apps: Sie können nützen - eine App kann vernünftiges, vorausschauendes Verhalten und lautes konkretes Bitten um Unterstützung aber nicht ersetzen! (Wiesbaden-Infos, 17.09.2017)
Zu Sicherheits-Apps:

Bielefeld (ots) - Niemand möchte in Deutschland gern überwacht werden, aber obwohl die Begleit-App »WayGuard« den Aufenthaltsort eines Menschen verrät, ist sie keine Bedrohung der individuellen Freiheit.

Im Gegenteil erleichtert sie es Menschen mit mulmigem Gefühl, Hilfe zu holen und Kontakt zu Freunden zu halten.

Obwohl ein Versicherungskonzern dadurch Telefonnummern und E-Mail-Adressen bekommt, sollte man nicht gleich eine Debat ...

 Kooperation zwischen Datev und Edenred auf Erfolgskurs (PR-Gateway, 14.09.2017)
Vereinfachtes Benefit Management kommt bei Steuerberatern und deren Mandanten gut an

Vor 60 Tagen haben die DATEV eG und Edenred eine Kooperation bekannt gegeben. Diese zeigt kleinen und mittleren Unternehmen einen Weg auf, wie sie steuerbegünstigte Lohnzusatzleistungen einfach und mit einem rechtlich abgesicherten Prozess digital umsetzen können. Gleichzeitig kommen sie in den Genuss von Sonderkonditionen. Die große Nachfrage zeigt, dass die beiden Kooperationspartner mit dem Angebot bei ...

 Tag der geistigen Fitness - Ganzheitliches Gedächtnistraining zum Ausprobieren (connektar, 09.09.2017)
Ganzheitliches Gedächtnistraining ist interessant, anregend und macht Spaß. In Oberursel und Wiesbaden kann es ausprobiert werden.

Am 23. September 2017 veranstaltet der Bundesverband Gedächtnistraining e.V. (BVGT e.V.) den "Tag der geistigen Fitness". Den ganzen Tag über können sich bundesweit an verschiedenen Orten Neugierige mit dem ganzheitlichen Training bekannt machen. Die jeweiligen Arbeitskreise bauen einen Gedächtnistrainings-Parcours mit Übungen z ...

 ALEX schmeckt den Mitarbeitern (connektar, 29.08.2017)
Mitchells & Butlers Germany GmbH, Wiesbaden: Auszeichnung als "Deutschlands beste Jobs mit Zukunft" untermauert die Attraktivität des Systemgastronomen als sicherer Arbeitgeber

Der aktuelle Branchenbericht des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) macht deutlich, dass das Gastgewerbe zu den Jobmotoren in Deutschland gehört. Im Zehnjahresvergleich verzeichneten die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Gastronomie und Hotellerie einen Zuwachs von 285.000 ...

Werbung bei Wiesbaden-Infos.de:






Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

 
Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Werbung
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Wiesbaden News
· Weitere News von Wiesbaden-Infos


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Wiesbaden News:
Verfolgung von Shugden-Buddhisten: Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung!


Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Online Links
Sparkassen DirektVersicherung

Wiesbaden-Infos.de - Infos News & Tipps @ Wiesbaden ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2017!

Wir möchten hiermit ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Hessen-News.Net - rund ums Thema Hessen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!